Ehe- und Familienrecht

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Ehescheidung

Haben sich Ihre Hoffnungen und Träume auf eine gemeinsame Zukunft mit dem Ehepartner nicht erfüllt? Sind Ihr Ehegatte und Sie sich einig, sind die Scheidungsfolgen geregelt? Dann können Sie im Rahmen einer einverständlichen Scheidung geschieden werden. Voraussetzung ist der Ablauf des einjährigen Trennungsjahres, Ihr Ehegatte muss mit der Scheidung einverstanden sein, die Scheidungsfolgen müssen geregelt sein. Das Getrenntleben kann auch innerhalb der ehelichen Wohnung praktiziert werden. Nach einer Trennungszeit von drei Jahren vermutet das Gesetz das Scheitern der Ehe, so dass es für diesen Fall einer Zustimmung des Ehegatten nicht bedarf. In beiden Fällen benötigt der Ehegatte keinen Anwalt.

Ist der Ehegatte mit der Scheidung nicht einverstanden und/oder sind die Scheidungsfolgen nicht geregelt, kann gleichwohl das Scheidungsverfahren nach Ablauf der einjährigen Trennungszeit anhängig gemacht werden.

Von Amts wegen wird der Versorgungsausgleich durchgeführt, es handelt sich hierbei um die Teilung der in der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften. Unter Umständen haben Sie die Durchführung des Versorgungsausgleichs durch notariellen Ehevertrag oder notariell erstellte Trennungs- und/oder Scheidungsfolgenvereinbarung ausgeschlossen. Dies muss dem Gericht mitgeteilt, der Vertrag vorgelegt werden.

Sofern aus Ihrer Ehe minderjährige Kinder hervorgegangen sind, bleibt es auch nach Scheidung der Ehe bei der gemeinsamen Sorge. Es muss gerichtlich nichts unternommen werden.

Gerichtskosten und Anwaltskosten richten sich in allen Fällen nach dem Streitwert. Der Streitwert für ein Scheidungsverfahren ist das 3-fache Familieneinkommen (die zusammengerechneten Einkünfte beider Ehegatten für drei Monate zuzüglich in der Regel eines Mindeststreitwertes von 1.000,00 € für den Versorgungsausgleich).

Keine andere Angelegenheit als regelmäßig der Versorgungsausgleich wird zusammen mit der Scheidung im Scheidungsverfahren geregelt; jedes – weitere - Verfahren ist vielmehr durch gesonderten Antrag beim Familiengericht anhängig zu machen, mit jeweils eigenem Streitwert und zusätzlichen Kosten.

Das Vorstehende gilt sinngemäß für eingetragene Lebenspartnerschaften. Wegen der Sperrigkeit der Begrifflichkeiten eingetragene Lebenspartner und Lebenspartnerschaften habe ich von einer jeweiligen alternativen Aufzählung abgesehen und bitte höflichst, die Bezeichnungen zu ersetzen. Um den Antrag beim zuständigen Familiengericht anhängig machen zu können, benötige ich folgende Unterlagen:

  • die Vollmacht in Familiensachen im Original, die Sie hier herunterladen, ausfüllen und unterzeichnen können;
  • die Heiratsurkunde im Original oder in beglaubigter Abschrift aus dem Familienbuch;
  • im Falle des Vorhandenseins minderjähriger Kinder deren Geburtsurkunden, ebenfalls im Original oder als beglaubigte Abschrift aus dem Familienbuch;
  • einen ggf. abgeschlossenen Ehevertrag, Trennungs- und/oder Scheidungsfolgenvereinbarungen.

Sofern Sie Heirats- und Geburtsurkunden nicht in Ihren Händen haben, können Sie beim zuständigen Standesamt Abschriften aus dem Familienbuch beantragen. Sie können dort vorsprechen oder die Versendung online beantragen. Sofern Sie nicht in der Lage sind, die Kosten des Verfahrens zu tragen, kann ein Antrag auf Verfahrenskostenhilfe gestellt werden. Das VKH-Formular können sie hier herunterladen. Verfahrenskostenhilfe ohne Ratenzahlungsanordnung wird jedenfalls einer Person gewährt, die Empfänger von Hartz-IV-Leistungen ist.

 

Kindesunterhalt

Sie betreuen ein minderjähriges Kind und der andere Elternteil weigert sich, Barunterhalt zur Verfügung zu stellen? Entsprechen bestehende Titel (Jugendamtsurkunden, gerichtliche Vergleiche, gerichtliche Urteile/Beschlüsse, notarielle Urkunden) den aktuellen wirtschaftlichen Verhältnissen, sind Anpassungen notwendig, bedarf es der Geltendmachung von Auskunftsansprüchen? Erhöht sich der titulierte Unterhalt automatisch aufgrund der Änderungen der Düsseldorfer Tabelle? Sie fühlen sich zu hohen Unterhaltsansprüchen ausgesetzt?

Ich ermittle das unterhaltsrechtlich relevante Einkommen des Unterhaltspflichtigen, berechne den Unterhalt und sorge für dessen Titulierung zur Absicherung Ihres Kindes. Ich überprüfe bereits bestehende Titel/Vereinbarungen und sorge für etwaige Anpassungen. Ich setze die berechtigten Interessen Ihrer minderjährigen Kinder konsequent durch bis hin zur Beitreibung der Unterhaltsforderungen.

Sind Sie volljährig, gehen noch zur Schule oder absolvieren eine Ausbildung und ein Elternteil ist der Auffassung, keinen Unterhalt zu schulden? Haben Sie Anträge gestellt auf Bafög bzw. Ausbildungsförderung? Ich ermittele Ihren Unterhaltsbedarf und die Haftungsanteile beider Elternteile.

Ich ermittle Ihren Unterhaltsbedarf und die Haftungsanteile beider Elternteile, sorge soweit notwendig für Titulierung und Beitreibung.

 

Ehegattenunterhalt / Mütterunterhalt

Sie betreuen gemeinsame Kinder, die noch keine drei Jahre alt sind?

In den ersten drei Lebensjahren des Kindes haben Sie einen Anspruch auf Unterhalt wegen der Betreuung gemeinsamer Kinder gegen den anderen Elternteil, gleichgültig ob sie mit ihm verheiratet waren oder nicht. Seit dem 01.01.2008 unterscheidet das Gesetz nicht mehr zwischen Betreuungsunterhaltsansprüchen geschiedener bzw. getrenntlebender Eltern einerseits und nicht verheirateter Eltern andererseits im Hinblick auf den Unterhaltszeitraum. Wie der ehelichen Mutter ist es auch der nichtehelichen Mutter für die ersten drei Lebensjahre des Kindes freigestellt, sich auf die Kindesbetreuung zu beschränken. Es wird ihr während dieser Zeit keine Erwerbstätigkeit zugemutet. Gleiches gilt selbstverständlich für betreuende Väter.

Ich ermittle die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten, errechne unter Berücksichtigung der Kindesunterhalte Ihren Unterhaltsanspruch und setzen ihn   - notfalls gerichtlich -  durch.

Das betreute Kind ist unter drei Jahre alt, Sie haben Ihre Erwerbstätigkeit aber lediglich eingeschränkt und widersetzen sich einer Anrechnung dieser Einkünfte aus unzumutbarer Erwerbstätigkeit; Sie sind der Ansicht, Sie können Betreuungsunterhalt auch über das dritte Lebensjahr hinaus beanspruchen? Ihr Unterhaltsanspruch richtet sich nach Billigkeit, nach den Belangen des Kindes und den Möglichkeiten der Kindesbetreuung. Es handelt sich jeweils um Einzelfallentscheidungen, der Sachverhalt ist detailliert aufzuklären.

Sie versorgen mich mit dem notwendigen Sachverhalt, ich prüfe, ob und ggf. in welcher Höhe wir Unterhalt für Sie geltend machen.

Sie sind oder waren verheiratet, betreuen aber keine gemeinsamen Kinder mehr, da sie bereits erwachsen sind oder aus ihrer Ehe keine Kinder hervorgegangen sind und fragen sich, ob Sie einen Unterhaltsanspruch haben? Ein Unterhaltsanspruch ist nicht von vornherein ausgeschlossen, obwohl seit dem 01.01.2008 der Grundsatz der verstärkten Eigenverantwortlichkeit gilt. Jede erwachsene Person ist danach in der Regel verpflichtet, sich selbst zu unterhalten; selbst bei langer Ehedauer gibt es keine Lebensstandardgarantie mehr. Ob Sie Unterhalt beanspruchen können, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, sie sind sorgfältig gegeneinander abzuwägen.

Ich prüfe aufgrund Ihrer höchstpersönlichen Lebenssituation, ob eine Inanspruchnahme des wirtschaftlich Stärkeren möglich, erfolgsversprechend und durchsetzbar ist. Ich prüfe für Sie das Bestehen von Trennungs- und Nachscheidungsunterhaltsansprüchen.

 

Zugewinngemeinschaft

Sie haben keinen Ehevertrag geschlossen? Ihr Ehepartner weigert sich, Sie am in der Ehe erworbenen Vermögen zu beteiligen?

Wenn Sie keinen Ehevertrag geschlossen, also weder Gütergemeinschaft noch Gütertrennung vereinbart haben, gelten für Ihre Ehe die Regelungen der Zugewinngemeinschaft. Nach Scheitern der Ehe sollen beide Partner zu gleichen Tagen am erwirtschafteten Vermögen teil haben.

Ich stehe Ihnen zur Seite bei der Ermittlung des aufzuteilenden Vermögens, mache notwendige Auskunftsansprüche geltend, erstelle die Vermögensbilanzen, ermittele Ihre Zugewinnausgleichsforderung und setze sie, soweit notwendig, gerichtlich durch.

Ihr Ehepartner war bei Schließung der Ehe hoch verschuldet und Sie haben die Schulden für ihn abgetragen? Sie befürchten Manipulationen Ihres Ehepartners mit dem Ziel, Ihnen Ihre berechtigte Zugewinnausgleichsforderung streitig zu machen? Die von Ihnen für Ihren Ehepartner getilgten Schulden berücksichtige ich in der Vermögensbilanz, sie wirkt sich zu Ihren Gunsten aus seit der Reform des Zugewinnausgleichsrechts zum 01.09.2009.

Ich ermittle das Vermögen zum Zeitpunkt der Trennung. Auch dies ist nach der Reform möglich, um Vermögensmanipulationen vorzubeugen.

Sie haben im Betrieb des Ehepartners jahrelang mitgearbeitet und den Betrieb/das Unternehmen mit aufgebaut? Sie haben keine schriftliche Vereinbarung getroffen und sollen jetzt ohne Ausgleich bleiben?

Ich überprüfe, inwieweit Ausgleichsansprüche vom Zugewinn umfasst oder gesonderte Ansprüche geltend zu machen sind.

 

Vermögensauseinandersetzung

Sie haben eine Immobilie erworben, die Ihnen beiden gehört? Was geschieht mit der Immobilie nach Trennung, übernimmt sie einer von beiden, in welcher Höhe muss ein Ausgleich stattfinden? Wie hängt dies mit dem durchzuführenden Zugewinn zusammen?

Ich ermittele den Handlungsbedarf und entwickle gemeinsam mit Ihnen die für Sie passende Lösung. Bestrebt werden wir immer sein, eine Vereinbarung mit Ihrem Ehepartner zu schließen, um eine kurz- bis mittelfristige Erledigung der streitbehafteten Angelegenheiten und Entflechtung von Ihrem Ehepartner zu erreichen. Nicht zuletzt unter Kostengesichtspunkten werden wir versuchen, eine wirtschaftliche Lösung zu finden. Sollte Ihr Ehegatte hiermit nicht einverstanden und nicht bereit sein, Vereinbarungen zu treffen, werde ich Ihre Forderungen konsequent geltend machen bis hin zur gerichtlichen Durchsetzung und Beitreibung.

 

Elterliche Sorge

Sie sind oder waren verheiratet, es ist keine Entscheidung zur elterlichen Sorge erfolgt, die Schule will Ihnen keine Auskunft geben? Sowohl während des Getrenntlebens als auch nach rechtskräftiger Scheidung verbleibt es bei der gemeinsamen Sorge, wenn nicht ein Antrag auf Übertragung der Alleinsorge gestellt wird. Beide Elternteile haben die gleichen Rechte, also auch Auskunftsrechte der Schule gegenüber.

Es besteht die gemeinsame Sorge, Ihr Ehepartner erteilt aber notwendige Unterschriften, beispielsweise zur Erstellung eines Personalausweises, nicht? Hat ein Antrag auf Übertragung der Alleinsorge Aussicht auf Erfolg? Sind Teilbereiche der elterlichen Sorge zu übertragen?

Sie waren mit der Mutter Ihres Kindes nicht verheiratet und möchten die gemeinsame Sorge mit der Mutter ausüben? Die Mutter weigert sich; hat ein gerichtliches Verfahren Aussicht auf Erfolg? Droht der Kindesvater Ihnen damit, die gemeinsame elterliche Sorge einzufordern und Sie wollen sich hiergegen zur Wehr setzen?

Ich berate Sie über die Ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten. Ich unterstütze und begleite Sie außergerichtlich wie gerichtlich bis zum Abschluss eines etwaigen Verfahrens.


Umgangsrecht

Ihnen wird der Umgang mit Ihren Kindern verweigert? Umgangskontakte werden boykottiert? Der andere Elternteil hat kein Interesse am Umgang? Ist das Wechselmodell praktikabel?

Wir entwickeln am Kindeswohl orientierte Möglichkeiten zur Lösung der Konflikte. Im Bedarfsfall unterstütze und begleite ich Sie im gerichtlichen Verfahren bis zu dessen Abschluss.

 

Elternunterhalt

Ein Elternteil ist pflegebedürftig geworden und nicht in der Lage, mit eigenen Einkünften die Kosten des Pflegeheims zu tragen? Muss Immobilienvermögen des Elternteils verwertet werden? In welcher Höhe stehen Ihnen Selbstbehalte zur Verfügung, müssen Sie gar Ihre eigene Immobilie veräußern, um Elternunterhalt leisten zu können? Wird Ihr Ehepartner unterhaltsrechtlich mit herangezogen? Wie haften Geschwister für Elternunterhalt? Der bedürftige Elternteil hat sich nie um Sie gekümmert, steht Ihnen der Einwand der Verwirkung zu? Nimmt der Sozialhilfeträger Sie in Anspruch auf Rückübertragung geschenkter Vermögenswerte?

Ich überprüfe die Bedürftigkeit des Elternteils, ermittle Ihre Leistungsfähigkeit, ermittle Haftungsquoten zwischen Geschwistern. Ich vertrete im Verhältnis zu Sozialhilfeträgern, die aus übergeleitetem Anspruch Ansprüche gegen Sie geltend machen.

 

  Innenschuldnerausgleich

Sie haben gemeinsam Kredite für Ihre Lebenshaltung aufgenommen, wer ist für die Rückzahlung verantwortlich, welche Auswirkungen hat dies auf etwaig geschuldeten Unterhalt? Sie haben einen Kreditvertrag unterschrieben oder gebürgt für ein teures Auto, das Ihr Ehegatte ausschließlich für seine Zwecke angeschafft hat? Sie haben für geschäftliche Kredite Ihres Ehegatten die Mithaftung übernommen und zur Sicherheit der Gläubigerbanken Ihr ererbtes Grundstück eigesetzt?

Gleich, wie verzwickt die Lage zu sein scheint, wir finden eine Lösung.

 

Versorgungsausgleich

Als Amtsverfahren ist der Versorgungsausgleich in der Regel zusammen mit dem Scheidungsverfahren durchzuführen. Es handelt sich um das einzige Verfahren, das in der Regel gemeinsam mit der Scheidung verhandelt wird. Bitte entnehmen Sie Weiteres dem Menüpunkt Scheidung online.

Konnte vor Jahren der Versorgungsausgleich nicht durchgeführt werden, da Anrechte noch nicht unverfallbar waren, ist eine Betriebsrente jetzt erst ausgleichungsreif? War in den schuldrechtlichen Ausgleich verwiesen worden?

Im Bedarfsfalle vereinbaren Sie bitte einen Termin.

 

Rückforderung von Schenkungen der Schwiegereltern / Dritten

Haben Sie Ihrem Schwiegerkind Geldbeträge zur Verfügung gestellt im Vertrauen auf den Bestand der Ehe mit Ihrem Kind? Haben Sie Kind und Schwiegerkind bei Erwerb oder Ausbau ihres Familienheimes finanziell unterstützt? Können Sie die Geldbeträge vom Schwiegerkind zurückverlangen, wenn die Ehe Ihres Kindes scheitert? Sind Ihre Zuwendungen in der Zugewinnausgleichsberechnung Ihres Kindes und des Schwiegerkindes berücksichtigt worden? Ist dort eine Gegenleistung für Ihre Zuwendung vereinbart?

Der BGH lässt seit 2010 in Änderung seiner langjährigen Rechtsprechung die Rückforderung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage oder aus bereicherungsrechtlichen Gründen zu, wenn Zuwendungen im Hinblick auf den Bestand der Ehe gemacht worden sind und die Ehe gescheitert ist. Eine Möglichkeit der Rückforderung besteht nicht nur für Schwiegereltern, sondern auch für Großeltern oder Dritte, die einem Ehegatten nahestehen und Zuwendungen im Hinblick auf den Bestand der Ehe gemacht haben.

Ich prüfe, ob in Ihrem Fall eine Rückforderung möglich ist und in welcher Höhe der Rückforderungsanspruch geltend gemacht werden kann. Ich vertrete Sie außergerichtlich und  - soweit notwendig -  gerichtlich.
 

Erstellung und Prüfung von Eheverträgen und Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarungen

Sie haben einen Ehevertrag geschlossen, sind sich aber im Unklaren über die Auswirkungen und Konsequenzen der getroffenen Vereinbarungen? Sie wollen sich trennen oder haben sich bereits getrennt und wollen die zu regelnden familienrechtlichen Angelegenheiten einvernehmlich und kurzfristig geklärt wissen? Die mit der Trennung einhergehende emotionale Belastung soll abgemildert werden durch die Absicherung des wirtschaftlich Schwächeren? Sie leben seit geraumer Zeit getrennt, wollen sich nicht scheiden lassen, die Ehewirkungen aber beenden?

Ich überprüfe bestehende Verträge und etwaige Nachbesserungs-Notwendigkeiten. Ich erstelle Vereinbarungen, angepasst an Ihre höchstpersönliche Lebenssituation.